COOPERATE DESIGN Internetservices / Berne
Stand: November 2009
§ 1. Allgemeines / Geltungsbereich der Bedingungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit der Firma Cooperate Design Internetservices, Inhaber Ralf Dorendorf, nachfolgend CDIS genannt, und gelten auch für Geschäftsbeziehungen die über die Internetseiten http://www.cooperatedesign.com / .de und http://www.gmax-shop.de /.com getätigt werden. Vertragsgegenstand ist die im Bestellformular, oder die per Mail oder Schriftform in Auftrag gegebene beschriebene Leistung.
Ein Vertrag über die Dienstleistung kommt mit der Bestätigung durch uns per Schriftform oder Mail, über der laut Bestellformular, Mail oder Brief bestellten Leistung zustande.
Durch Bestellung von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB ausnahmslos an. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Lehnt CDIS einen Auftrag innerhalb von 4 Wochen nach Auftragserteilung nicht ab, gilt der Auftrag als angenommen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung. Diese AGB gilt, wenn der Auftraggeber seine Rechnungsanschrift im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat.
1.2 Der Kunde verpflichtet sich
1.2.1 bei in Auftrag gegebenen Leistungen, die auf Systemen von CDIS bereit gestellt werden
- alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des TDG und
des Datenschutzes und Fernabsatzgesetzes einzuhalten. Der Kunde verpflichtet sich, ein Impressum mit Name und Anschrift der verantwortlichen Personen zu führen und ggf. für seine Tätigkeit notwendige zusätzlich vom Gesetzgeber geforderte Angaben zu pflegen.
1.2.2 bei in Auftrag gegebenen Leistungen, die auf Systemen von CDIS oder auf Systemen von Drittanbietern bereit gestellt werden
- anzuerkennen, das der Kunde die alleinige Verantwortung für veröffentlichte Text- Bild und Toninhalte trägt, auch wenn diese im Auftrag des Kunden von der Firma CDIS im Auftragsobjekt bereitgestellt worden sind.
- anzuerkennen, das die rechtliche Prüfung vorinstallierter Texte dem Kunden obligt und Aussagen der Firma CDIS in jedem Fall durch den Kunden auf eigene Rechnung, rechtlich zu prüfen sind.
- anzuerkennen, dass durch die Firma CDIS in keinem Fall rechtliche Beratung geleistet werden kann und darf.
- die Einstellung von Informationsinhalten mit beleidigendem, bedrohlichem rassistischem oder sexuell anstößigem Inhalt, oder von Inhalt der gegen geltendes Recht verstößt oder zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne von Arzneimittel- und Betäubungsgesetzes) auffordert,
- die Veranstaltung von Glücksspielen,
- die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die
Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen,
- die bewusste Manipulation an der Systemsoftware bzw. das Einschleusen von Programmen oder Programmteilen, die die Funktionsfähigkeit des Systems beeinträchtigen,
- die CDIS zur Löschung der betreffenden Inhalte ermächtigt und den Ausschluss von den Diensten der Firma CDIS einschließlich einer strafrechtlichen Verfolgung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen kann.
1.3 Schadensersatzansprüche gegenüber der Firma CDIS und/oder deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Pflichten seitens der Firma CDIS oder deren Erfüllungsgehilfen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Firma CDIS und/oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Haftung für höhere Gewalt wird ausgeschlossen.
1.4 Die Einspeisung von Daten durch den Kunden erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen allein verantwortlich. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt sollte unbeschadet etwaiger sonstiger gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht erhalten, dem er unterliegt, wie z. B. „Urheber ist (Name des Urhebers); Nutzung mit Erlaubnis
...". Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der Firma CDIS verbreitet, so sichert er der Firma CDIS zu, dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf die Firma CDIS zu übertragen. Die Firma CDIS ist berechtigt, diese ihr eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen.
1.5 Der Kunde stellt die Firma CDIS von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen die Firma CDIS geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere bei der Verletzung von Markenschutzrechten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dritte Unternehmen und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Auftrags zu beauftragen.
1.6 Der Auftragnehmer ist berechtigt, dritte Unternehmen und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Auftrags zu beauftragen.
1.6.1 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Oldenburg/ Olbg.
§ 2. Laufzeitverträge
2.1 Laufzeitverträge für Dienstleistungen werden mit einer in der Bestellung angegebenen Mindestlaufzeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die genannte Mindestlaufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Der Vertrag zwischen CDIS und dem Kunden beginnt ab Auftragserteilung. Die kostenpflichtige Vertragslaufzeit beginnt am Tage der Onlinestellung. Die Onlinestellung kann auch eine für den Kunden erreichbare Testumgebung sein. Der Laufzeit beginnt an diesem Termin mit der im Auftrag genannten Laufzeit.
2.2 Die Zahlungsweise für Laufzeitverträge erfolgt grundsätzlich jeweils für ein Jahr im Voraus. Die Firma CDIS behält sich das Recht vor, bei anhaltendem Zahlungsverzug von mehr als 14 Werktagen nach Rechnungsstellung, das bereitgestellte Online-Angebot kostenpflichtig aus dem Netz zu nehmen. Durch die Sperrung der Leistungen aufgrund von Zahlungsverzug ist der Kunde nicht zur Kürzung der Entgelte berechtigt. Die Kosten für die Sperrung des Internet Angebots aufgrund anhaltenden Zahlungsverzugs trägt der Kunde bis zu einer Höhe von € 25,00 pro Sperrung
2.3 Firma CDIS behält sich das anonymisierte Sammeln, Speichern und interne Auswerten von Datenströmen zum Zwecke der Optimierung der angebotenen Dienstleistungen vor.
§ 3 Einmaldienstleistungen
3.1 Zahlungen für reine Website-Dienstleistungen erfolgen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und werden ohne Abzug vor der Leistungserfüllung fällig. Die Zahlung hat nach Rechnungsstellung durch die Firma CDIS innerhalb von 8 Werktagen auf das Konto der CDIS zu erfolgen. Die CDIS behält sich das Recht vor bei einem Zahlungsverzug von mehr als 20 Werktagen nach Rechnungsstellung durch den Kunden, den Auftrag für den Kunden kostenpflichtig zu stornieren. Für die bis dahin von CDIS erbrachten Aufwendungen haftet der Kunde mit 45% des Netto Auftragswert.
3.2 Aktualisieren einer bestehenden Website
Dies bezeichnet das reine Austauschen/ Einfügen von Grafiken ohne deren Bearbeitung oder Aufbereiten für das Internet und das Einfügen/ Ergänzen von vorgegebenen Text.
3.3 Verwertungsrechte des Auftraggebers
Dem Auftraggeber ist es gestattet Webprojekte und Software die von Cooperate Design entwickelt oder angepasst und geliefert wurde für eigene Nutzung zu kopieren, duplizieren oder Sicherungskopien anzulegen. Es ist hingegen nicht gestattet Software und Projekte auf eigene Rechnung und zum Betrieb außerhalb des Bereichs des Auftraggebers zu veräußern. Alle Produkte und Dienstleistungen sind an den Auftraggeber gebunden. Dies gilt auch in veränderter Form. Sollten im Quellcode andere Lizenzmodelle verwendet werden, dieser aber durch den Auftrag verändert worden sein, gilt ebenfalls vorgenannte Regelung es sei denn, das Lizenzmodell schließt ausdrücklich vorgenannte Regelung aus.
3.4 Wir behalten uns bei allen Kunden vor Namen, Präsenz und Screenshots in unsere Referenzen aufzunehmen.
§ 4. Betreuung von Suchmaschinen-Kampagnen
4.1 Der Kunde überträgt der CDIS das Recht Suchworte und Textanzeige im Sinne des Kunden und der möglichen Verfügbarkeit zu optimieren. Ein Anrecht auf Auslieferung von Textanzeigen in den Suchverzeichnissen oder in deren Netzwerken zu bestimmten Suchwörtern besteht gegenüber Firma CDIS nicht. Firma CDIS übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusage. Weder Firma CDIS noch deren Informationslieferanten, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Darüber hinaus haftet Firma CDIS nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen oder anderer Netzbetreiber fallen.
Weiterhin besteht kein Anrecht des Kunden darauf, dass die Auslieferung der Textanzeigen in den Suchdiensten bzw. Generierung von Clicks im Bereich Suchmaschinenmarketing innerhalb eines bestimmten Zeitraums erfüllt werden.
4.2 Zahlungen erfolgen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und werden ohne Abzug vor der Leistungserfüllung fällig. Die Zahlung hat nach Rechnungsstellung durch Firma CDIS innerhalb von 8 Werktagen auf das Konto von CDIS zu erfolgen. Firma CDIS behält sich das Recht vor bei einem Zahlungsverzug von mehr als 20 Werktagen nach Rechnungsstellung durch den Kunden, den Auftrag für den Kunden kostenpflichtig zu stornieren. Für die bis dahin von CDIS erbrachten Aufwendungen haftet der Kunde mit 30% des Netto Auftragswert.
§ 5 Leistungserfüllung
5.1 Mit Übergabe der Dateien/ Präsenz an den Kunden gilt die Vertragsgemäße Leistung durch uns als erfüllt.
Die Übergabe erfolgt mittels Datenträger, Datenübertragung oder das Hochladen der Dateien/ Präsenz auf den Server/ Speicherplatz des Providers oder Servers des Kunden, oder Bereitstellung auf einem Server der Firma CDIS.
5.2 Wünscht der Kunde Effekte und Darstellungsweisen der Seite/n, deren "Tags" (Befehle zur Darstellung) nicht dem HTML-Standard des W3C entsprechen, so sind die sich daraus ergebenden fehlerhaften Darstellungen in den unterschiedlichen Browsern nicht durch uns zu vertreten. Dies gilt auch für implementierte Scripte, da diese nicht von jedem Browser unterstützt werden.
Unterschiedliche Darstellung in den verschiedenen Browsern, auch auf unterschiedlichen Betriebssystemen, bei korrektem HTML-Code, stellt kein Mangel dar.
5.3 Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass die Seiten des Kunden nach Anmeldung bei den Suchmaschinen indexiert werden. Auch haben wir keinen Einfluss auf das Ranking.
§ 6 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.
Oldenburg, November 2009
Cooperate Design Internetservices
Lange Straße 19 , 27804 Berne
fon: +49 (0) 4406 / 958628
fax: +49 (0) 4406 / 958629